TOP 1  Bürgerfrageviertelstunde

Hier gab es keine Anfragen.


TOP 2 Beratung und Beschluss zur Vergabe weiterer Arbeiten für den Anbau des Kindergartens

Malerarbeiten
Fliesenlegerarbeiten
Zaunbauarbeiten

2.1 Malerarbeiten
Durch das Architekturbüro Bühler wurden vier Firmen aufgefordert, ein Angebot einzureichen. Aus mangelnder Kapazität wurden allerdings von zwei Firmen keine Angebote abgegeben, so dass dem Gemeinderat nunmehr lediglich zwei Angebote vorgelegt werden konnten. Der wirtschaftlich günstigste Anbieter lag hierbei mit 17.585,58 € erfreulicherweise unter der Kostenberechnung, die mit 19.000 € veranschlagt war.

Der Auftrag wurde vom Gemeinderat damit einstimmig an den Malerbetrieb Maximilian Rombach, VS-Schwenningen mit der Angebotssumme von 17.585,58 € vergeben.

 2.2 Fliesenarbeiten
Auch für die Fliesenarbeiten wurden drei Firmen aufgefordert, ein Angebot einzureichen, wobei dieser Aufforderung nur die Firma Hilzinger GmbH & Co.KG aus Tuttlingen mit einer Vergabesumme in Höhe von 10.715,62 € nachkam. Dabei entfallen die Arbeiten in Höhe von 7.467,64 € auf den Anbau des Kindergartens und weitere 3.247,98 € auf den zusätzlichen Anbau des Geräteraumes. Insgesamt liegt das Angebot bei diesem Gewerk mit 3.467,64 € über der ursprünglichen Kostenberechnung.

Der Auftrag wurde einstimmig an den Malerbetreib Hilzinger GmbH & Co.KG aus Tuttlingen vergeben.

 2.3 Zaunbauarbeiten
Für die Zaunbauarbeiten lag ebenfalls bedauerlicherweise nur ein Angebot vor. Der Gemeinderat hat sich aber dazu entschlossen, auch hier den Auftrag schnellstmöglich zu vergeben, da bei einem längerem Zuwarten mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen ist, da die Firmen sich aktuell sehr schwer tun, überhaupt das erforderliche Material zu erhalten. Der Auftrag für die Zaunbauarbeiten erging dabei einstimmig an die Firma Zaunteam aus Sauldorf-Krumbach zum Angebotspreis von 17.197,95 €.


TOP 3 Beratung und Beschluss über die Vergabe des geforderten Einbaus einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA) in der Verenahalle

Der Einbau einer zusätzlichen Rauch- und Wärmeabzugsanlage für die Verenahalle wurde bereits vor geraumer Zeit durch den Brandschutzbeauftragten der VG Spaichingen gefordert.

Das nun vorliegende Angebot der Fa. JET Steinbrecher GmbH aus Kirchzarten belief sich auf 7.928,00 €/netto. Da diese Firma bereits auch die RWA’s für die Grundschule geliefert hat, wurde die Firma einstimmig damit beauftragt, auch die RWA’s für die Verenahalle zu liefern und einzubauen.

TOP 4 Beratung und Beschluss über die Vergabe des geforderten Einbaus einer  Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA) im Foyer des Rathauses

Zusammen mit der Erneuerung der Glasfassade im rückwärtigen Bereich des Foyers des Rathauses wurde vom Brandschutzbeauftragten ebenfalls nun der Einbau einer RWA gefordert. Das Angebot der Firma JET Steinbrecher GmbH aus Kirchzarten belief sich hier auf 2.163,00 €/netto. Auch hier wurde der Auftrag einstimmig vergeben.
 

TOP 5 Beratung und Beschluss von Sanitärarbeiten in der Verenahalle und im Rathaus (EG)

Dem Gemeinderat lag sowohl für die Sanierung der Toiletten in der Verenahalle, als auch für die Toiletten im Erdgeschoss des Rathauses ein Angebot vor.

Im Erdgeschoss des Rathauses wäre eine umfassende Erneuerung der Sanitäranlagen vorgesehen, die nach dem vorliegenden Angebot mit rund 12.700 € zu Buche schlagen würde. In der Verenahalle sind hingegen nur insgesamt vier Urinalspüler auszutauschen, die 1.934,94 € an Kosten verursachen.

Es wurde daher beschlossen, die Sanierung der Toilettenanlagen im Rathaus EG zunächst noch einmal zurückzustellen und lediglich die Urinalspüler austauschen zu lassen. Die Vergabe erfolgte einstimmig an die Flaschnerei Roos, Spaichingen zu den bereits genannten Kosten in Höhe von 1.934,94 €.


TOP 6 Beratung und Beschluss über den Abschluss eines neuen öffentlich- rechtlichen Rahmenvertrages mit Komm.One, Stuttgart

Bereits im April diesen Jahres waren die Gemeinden der VG Spaichingen über die neu kalkulierten Entgelte des Rechenzentrums Komm.One informiert worden. Die neue Kalkulation war aufgrund des Zusammenschlusses von drei Rechenzentren zum neu fusionierten Rechenzentrum Komm.One erforderlich geworden, um hier einheitliche Entgelte festsetzen zu können.

Nachdem man ursprünglich davon ausgegangen war, das vor allem kleinere Gemeinden wie Hausen ob Verena oder Mahlstetten bei Kostensteigerungen im Bereich von 60 – 70 % liegen würden, konnte dies zwischenzeitlich nun relativiert werden. Die Kostenerhöhung kommt nur dann zum Tragen, wenn eine sogenannte Supportpauschale mit einkalkuliert würde. Diese Pauschale ist aber nur dann erforderlich, wenn sich die der Verwaltungsgemeinschaft angehörenden Gemeinden direkt mit dem Rechenzentrum in Verbindung setzen würden. Dies ist allerdings in der Regel nicht der Fall, da Abstimmungen in der Regel direkt über die Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen erfolgen. Es dürfte damit zu keinen wesentlichen Kostensteigerungen kommen.

Bei zwei Enthaltungen wurde dem Abschluss des neuen Vertrages mit Komm.One vom Gemeinderat zugestimmt.


TOP 7 Nochmals: Beratung und Beschluss über weitere Straßeninstandsetzungsarbeiten als Nachtragsauftrag

Dem Gemeinderat konnte in dieser Sitzung nun eine umfangreiche Aufstellung über verschiedene zusätzlich notwendige Straßensanierungsarbeiten im Ortsgebiet erläutert werden.

Die Gesamtkosten für die notwendigen Reparaturmaßnahmen beliefen sich dabei auf insgesamt 91.350,01 €.

Da im Haushalt 2021 jedoch lediglich für Straßen- und Instandsetzungsmaßnahmen rund 50.000 € eingeplant worden waren, wurden die Straßeninstandsetzungs-maßnahmen auf die Bereiche Bergstraße, Dreifaltigkeitsbergstraße und Schillerstraße beschränkt, so dass die Kosten damit insgesamt bei rund 50.000 € liegen dürften. Die Straßenreparaturarbeiten sollen als Zusatzauftrag an die Firma Engelhard Walter im Zusammenhang mit dem Ausbau des zweiten Bauabschnitts in der Bühlstraße mitvergeben werden.

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Nach den aktuellen Informationen kann die Fa. Walter allerdings erst nach den Sommerferien mit den Straßenbauarbeiten beginnen.


TOP 8 Beratung und Beschluss über den weiteren Verzicht auf den Einzug der  Kindergartengebühren während der coronabedingten Schließzeiten / Notbetreuung
 
Bürgermeister Jochen Arno berichtete, dass trotz der von der Landesregierung angeordneten Corona bedingten Schließung des Kindergartens, mit keinen weiteren Erstattungen durch das Land zu rechnen ist. Ein Verzicht auf den Einzug von Beiträgen gehe also komplett zu Lasten der Gemeinde, da das Personal ja weiter vorgehalten werde, da die Notbetreuung angeboten wurde, die auch gut beansprucht wurde. Im Rahmen der Bürgermeisterrunde habe man versucht eine einheitliche Vorgehensweise zu finden. Hiernach soll nun auf den Einzug der Elternbeiträge für den Mai nochmals verzichtet werden. Was die Elternbeiträge für die Kinder anbelangt, die in der Notbetreuung waren, soll die Abrechnung in der Weise erfolgen, dass für Kinder, die weniger als die Hälfte der sonst üblichen Betreuungszeiten beanspruchten, der halbe Monatsbeitrag und bei Kindern, die über die Hälfte beanspruchten, der volle Monatsbeitrag erhoben wird.

Dieser empfohlenen Regelung konnte sich der Gemeinderat einstimmig anschließen.

TOP 9 Beratungen über die Vergabe von Flucht-Ausgangstüren im Jugendraum/Clubheim der Motorradfreunde

Im Zusammenhang mit der Behebung des Wasserschadens sowohl in den Räumlichkeiten der Jugendgruppe, als auch der Motorradfreunde wurde beschlossen, gleichzeitig noch Fluchtausgangstüren mit zu installieren. Nach dem vorliegenden Angebot der Firma Thorsten Zillhart belaufen sich die Kosten für den Einbau einer Fluchtausgangstür auf 7.163,00 €. Der Auftrag wurde durch den Gemeinderat einstimmig vergeben.


TOP 10 Bauangelegenheiten

 Hier gab es keine Anträge.


TOP 11 Verschiedenes

 11.1 Kommunalschlepper Winterreifen

Es wurde kurz erörtert, dass für den Kommunalschlepper rechtzeitig neue Winterreifen bestellt werden sollten. Nach dem Angebot der Firma Jens Merz belaufen sich die Kosten auf 6.610,00 €. Der Gemeinderat war sich einig, die Bestellung umgehend zu tätigen.


Soviel zum öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung