1. Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 - 2024
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Frau Sieger von der Kämmerei der VG Spaichingen. Frau Sieger ging nochmals kurz auf die vorab vom Gemeinderat gestellten Fragen ein, die per Mail beantwortet wurden, bevor die einzelnen Jahresabschlüsse nochmals erläutert werden. Frau Sieger erläuterte die wichtigsten Punkte anhand der vorliegenden Rechenschaftsberichte.
Den Jahresabschlüssen 2020 – 2024 wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Die Veröffentlichung erfolgte gesondert im Mitteilungsblatt.
2. Betreuungszeiten Kindergarten
Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Daniela Nester und Sarah Singer. Er informierte den Gemeinderat nochmals über die aktuelle Personalausstattung, die vom KVJS und Kommunalverband vorgeschriebenen Personalschlüssel und gab einen Überblick über Kranken- und Abwesenheitsstand des aktuellen Jahres. Die Personaldecke ist derzeit ausreichend, dass es auch an Krankheits- und Urlaubstagen bei 30 Wochenstunden sehr selten zur Notbetreuung kommt. Eine Ausweitung des Betreuungsschlüssels auf 35 Wochenstunden würde eine Aufstockung des Personals um ca. 1,5 Vollzeit-Stellen erfordern, welche komplett ohne Umlagen aus dem Gemeindehaushalt finanziert werden müsste. In Anbetracht der Haushaltslage wäre hierfür eine Kredit-Finanzierung notwendig.
Einstimmig wurde beschlossen, die Betreuungszeit im Kindergarten bei 30 Wochenstunden zu belassen mit der aktuellen Personalausstattung.
3. Neuerstellung Homepage
Bürgermeister Klaiber informierte den Gemeinderat, dass er wegen des neuen Barrierefreiheits-stärkungsgesetzes in Bezug auf die Umsetzung der Barrierefreiheit der Homepage der Gemeinde einen Gesprächstermin mit der Firma Hirsch und Wölfl vereinbart habe. Das Erstellen einer konformen Basishomepage mit aktuellem Standard würde ca. 10.000,-- € kosten, die jährliche Gebühr für die Erhaltung der Aktualität würde ca. 1.000,--€ betragen. Ein belastbares Angebot wird nach Ende der Abstimmungsgespräche vorgelegt.
4. Ausblick Investitionen
Bezüglich der Schachtsanierungen wurde bei der Firma Jäggle ein Angebot angefragt, diese ist nach Besichtigung an der Sanierung der Hausanschlüsse interessiert, kann jedoch an der Durchgangsleitung mangels Konzession keine Arbeiten durchführen. Lt. Gemeinderatsbeschluss sollen im aktuellen Jahr mindestens drei Schächte saniert werden, damit muss nach weiteren Anbietern gesucht werden. Im Haushaltsplan sind entsprechende Mittel eingestellt. Bezüglich der Schachtsanierung des Zulassungssammlers wurde vom Abwasserzweckverband mitgeteilt, dass für Hausen ob Verena Kosten in Höhe von 106.699,-- € entstehen werden, die voraussichtlich jeweils zur Hälfte in den Jahren 2026 und 2027 zur Zahlung fällig sind. Für die Trinkwasser-Eigenkontrollverordnung ergeben sich weitere durch die zu befahrenden Entwässerungsleitungen verursachte Kosten von geschätzt 90.000 €. Dies ist im Haushalt entsprechend zu berücksichtigen.
5. Bauangelegenheiten
5.1 Antrag auf Verschiebung der Baugrenze nach Süden zur Errichtung eines Wintergartens im vereinfachten Verfahren, Uhlandstraße 5, 78595 Hausen
Der Verwaltung lag ein Antrag auf Verschiebung der Baugrenze nach Süden zur Errichtung eines Wintergartens, Uhlandstraße 5, 78595 Hausen ob Verena, im vereinfachten Verfahren vor.
Einstimmig wurde der Verschiebung der Baugrenze nach Süden zur Errichtung eines Wintergartens, Uhlandstraße 5, 78595 Hausen ob Verena, zugestimmt.
5.2 Fernwärmeleitung Falltorstraße
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Fabian Hohl, der nochmals das Konzept der geplanten privaten Fernwärmeheizung in der Falltorstraße vorstellte. Er bat den Gemeinderat, den Verlauf der vorgesehenen Fernwärmeleitung entlang der Straße zu genehmigen, da dies wesentlich kostengünstiger und einfacher umzusetzen wäre.
Einstimmig wurde dem Einbau der Fernwärmeleitung entlang der Falltorstraße zugestimmt.
5.3 Beschattung Kindergarten
Aufgrund der Hitzewelle ist eine kurzfristige zusätzliche Beschattung in der Kinderkrippe dringend geboten. Es liegt ein Angebot der Firma Storz für Fensterschutzfolien zum Preis von ca. 2.700,-- € vor. Zur Abklärung der Wirksamkeit wurde zwischenzeitlich ein günstiges Provisorium installiert. Nach ersten Erfahrungen ist die Verschattung hilfreich, aber nicht ausreichend. Für das weitere Vorgehen wurde aus dem Gremium auch das Anbringen eines Sonnensegels empfohlen. Aufgrund der Haftungs- und Sicherheitsvorschriften bzgl. Montage und Windlast soll das Thema nicht vom Bauhof bearbeitet werden, sondern bei einem Hersteller angefragt werden. Als weitere kurzfristige Maßnahme und Übergangslösung sollen bis zu einer endgültigen Abklärung Deckenlüfter eingesetzt werden. Zusätzlich soll die technische Möglichkeit der Nutzung der Fußbodenheizung zur Kühlung geklärt werden.
5.4 Klimaanlage Dorfladen
Der Verwaltung lag ein Angebot der Firma Held Kältetechnik zum Einbau einer Klimaanlage im Dorfladen zum Preis von 4.612,67 €/incl. MwSt. vor.
Mehrheitlich wurde dem Einbau einer Klimaanlage im Dorfladen zum Angebotspreis von 4.612,67€/incl. MwSt. durch die Firma Held zugestimmt, wenn sich der Ladenbetreiber bereit erklärt, die Wartungs- und Betriebskosten zu übernehmen.
6. Verschiedenes
6.1 Kontrollbesuch Unfallkasse
Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat, dass die Unfallkasse Baden-Württemberg zur jährlichen Überprüfung der Arbeitssicherheit zeitnah das Rathaus und den Bauhof besuchen wird.
6.2 Standort Paketstation
Da der angedachte Standort für eine Paketstation von den Anbietern nicht als ideal gesehen wird, wird Maximilian Kaiser nochmals mit Amazon und DHL Kontakt aufnehmen, welche Standorte aus deren Sicht in Hausen ob Verena umsetzbar wären.