1. Ortstermin Friedhof

BM Jochen Arno konnte neben dem Gremium auch Herrn Harald Niemann vom gleichnamigen Land-schafts- und Gartenbaubetrieb aus Spaichingen sowie Herrn Pfarrer Dr. M. Figel begrüßen.
Bereits im Herbst des vergangenen Jahres war der Gemeinderat zusammengekommen, um sich erste Gedanken zur Neugestaltung vor allem der Zugangswege zu machen. Hierzu lag nun auch ein ent-sprechendes Angebot mit verschiedenen Gestaltungsvarianten vom Landschafts- und Gartenbaube-trieb Harald Niemann vor. BM Jochen Arno bat Herrn Niemann, die einzelnen Gestaltungsvarianten zu erläutern.
Herr Niemann ging anschließend auf die verschiedenen Gestaltungsvarianten und seine Überlegungen dazu ein. Für die Wegfläche entlang des Kirchengebäudes empfahl er, das bereits vorhandene Betonpflaster Torino auch hier zu verwenden. Für die Wegflächen zwischen den Urnengrabfeldern schlug er hingegen einen rötlichen Brechsand vor. Als Alternative wäre auch für diese Wegeflächen ein Betonpflaster möglich, wobei er hier das Pflaster Frieda in einem mediterranen Stil empfehlen würde.
Aus dem Gremium kam die Anregung, die Abstufung neben dem großen Thuja-Baum bei dieser Gelegenheit mit auszugleichen.
Herr Niemann sagte dies gerne zu, da ohnehin Aushub anfallen würde. Er schlug zusätzlich aber vor, auch hier eine terrassenförmige Abstufung vorzunehmen, um ebene Flächen für eine spätere Belegung mit Urnengrabfeldern zu erhalten. Dies wurde allgemein befürwortet.
Des Weiteren erläuterte Herr Niemann, dass der Brechsand auch zwischen den Gräbern aufgebracht wird, um neben den Wegen ein einheitliches Bild zu erhalten.
Alsdann stellt BM Jochen Arno die Gestaltungsvariante 1 zur Abstimmung.
Es erging dazu folgender einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat spricht sich für die Gestaltungsvariante 1 gemäß dem Angebot der Fa. Landschafts- und Gartenbau Niemann, Spaichingen, vom 12.04.2018 aus. Dies soll auch die Trassierung neben dem großen Thuja-Baum beinhalten.
Als nächstes besichtigte der Gemeinderat den Standort zur Pflanzung eines Baumes, um den später auch ein weiteres Urnengrabfeld angelegt werden könnte. Der Gemeinderat konnte sich dabei jedoch noch für keinen Baumtyp entscheiden. Herr Niemann regte entweder eine Platane oder eine säulenförmige Eibe an, die den bisherigen Stil auf dem Friedhof wiederholen würde. Außerdem könnte er sich auch ein Metallgestell vorstellen mit einem Dauergrünbewuchs. Vom Gemeinderat würden hingegen ähnliche Bäume wie die bereits bestehende alte Thuja bevorzugt.
Da man auf keinen gemeinsamen Nenner kam, soll Herr Niemann einen weiteren Vorschlag unter-breiten.
Des Weiteren sollten auf dem Grabfeld entlang der Friedhofsmauer zwei weitere Bäume gesetzt werden. Es wurde angeregt, hier zwei Eiben zu pflanzen.
Hierzu erging dann einstimmiger Beschluss: Auf dem Grabfeld entlang der Friedhofsmauer sollen zwei Eiben durch den Gartenbaubetrieb Niemann gepflanzt werden.
Im weiteren Verlauf der Besprechung wurde noch empfohlen, Kniekissen für die Besucher des Fried-hofes anzuschaffen, damit diese bei Pflege- und Unterhaltungsarbeiten an den Urnengräbern genutzt werden können.
Der Gemeinderat begab sich anschließend ins Rathaus in den Sitzungssaal.

2.Bürgerfrageviertelstunde

In der Sitzung hatte sich der DRK-Gruppenleiter Maximilian Kaiser sowie Michael Runge eingefunden. Maximilian Kaiser fragt an, ob das DRK den Platz zwischen Halle und Kindergarten für das Vatertagsfest des DRK nutzen darf und ob auch die Toiletten in der Verenahalle mitgenutzt werden können. Der Gemeinderat hat diesem Anliegen zugestimmt.
3. Beratung und Beschluss zum Antrag der DRK-Ortsgruppe auf einen Zuschuss für die  Einsatzkleidung     
Gruppenleiter Maximilian Kaiser wurde vom Bürgermeister gebeten, seinen Antrag auf Bezuschussung der neuen Einsatz-kleidung kurz zu erläutern. Dieser berichtete dann über die Notwendigkeit zur Beschaffung neuer Einsatz-kleidung und weis darauf hin, dass nach Abzug von Spenden und einem Zuschuss des DRK-Kreisver-bandes der DRK-Ortsgruppe Hausen noch Kosten  in Höhe von 2.455,73  € verbleiben würden und es schön wäre, wenn diese Kosten von der Gemeinde übernommen würden.
Nach kurzer Aussprache erging einstimmig folgender Beschluss: Auf entsprechenden Nachweis der Kosten erhält die DRK-Ortsgruppe Hausen ob Verena einen Kostenzuschuss bis zu den beantragten 2.455,73 €.

4. Beratung und Beschluss zur geplanten Umstrukturierung des DV-Verbandes / Fusion der   Zweckverbände

BM Jochen Arno ging kurz auf die Vorlage ein und bat den Gemeinderat um  seine Zustimmung.
Ohne weitere Aussprache ergeht einstimmig folgender Beschluss: Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt dem Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KDRS und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT zu.
1.    Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister Jochen Arno in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KIRU die Organe des Zweckverbands zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen. Zu den notwendigen Handlungen gehören (insbesondere):
a.    die Zustimmung zum Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württem-berg durch Vereinbarung der Änderung der Satzung der Datenzentrale Baden-Württem-berg,
b.    die Zustimmung zum vorgesehenen Vermögensausgleich,
c.    die Zustimmung zur Verschmelzung der Betriebsgesellschaften IIRU, KRBF und RZRS zu einer hundertprozentigen Tochter der aus der Datenzentrale Baden-Württemberg mit Bei-tritt der Zweckverbände hervorgehenden ITEOS (AöR),
d.    die Zustimmung zum Fusionsvertrag der drei Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF und ihrer Tochtergesellschaften sowie der Datenzentrale Baden-Württemberg,
e.     die Zustimmung zur Vereinigung der drei Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT.
5. Beratung und Beschluss über die Einrichtung eines gemeinsamen Gutachterausschusses
BM Jochen Arno verwies dabei auf die Vorlage sowie auf seine Erläuterungen in der vergangenen öffentlichen Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“. Hier habe der Gemeinderat ja bereits seine Zustimmung erteilt. Zwischenzeitlich wurde im Bürgermeisterausschuss der VG Spaichingen festgelegt, dass gemeinsam für die VG-Gemeinden eine entsprechende Beschlussfassung in den jeweiligen Gremien erfolgen sollte.
Nach kurzer Aussprache erging einstimmig folgender Beschluss: Der Gemeinderat stimmt grundsätzlich der Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses und einer gemeinsamen Geschäftsstelle bei der Stadt Trossingen zu. Die Gemeindeverwaltung wird hier ermächtigt die entsprechenden Verhandlungen zu führen. Über den öffentlich-rechtlichen Vertrag wird der Gemeinderat dann gesondert entscheiden

6. Bauangelegenheiten

6.1. Antrag auf Befestigung der Grundstücksgrenze Bergstraße 22

BM Jochen Arno berichtete, dass die Grundstückseigentümer den Antrag gestellt hätten, entlang der Grundstücksgrenze hin zur Bergstraße als Abschluss L-Betonsteine erstellen zu dürfen. Dafür müsste aber der vorhandene Böschungsfuß auf dem Gemeindegrundstück, welcher derzeit ca. 45° beträgt, entfernt werden. Der dadurch entstehende breitere Streifen soll mit dem gleichen Belag wie bereits vorhanden verlängert und belegt werden. Für die notwendigen Erdarbeiten, das Einbringen des Kiessplittes und dergleichen würden die Antragsteller die Kosten komplett übernehmen.
Nach kurzer Aussprache erging einstimmiger Beschluss: Dem vorliegenden Antrag der Grundstückseigentümer von Bergstraße 22 auf Entfernung des Böschungsfußes, der Erstellung von L-Betonsteinen auf der Grundstücksgrenze und der Ausbringung von Kiessplitt wird zugestimmt. Der Gemeinde dürfen dadurch jedoch keine Kosten entstehen.

7. Verschiedenes

7.1. Verkehrsrechtliche Anordnung für den Verenalauf

BM Jochen Arno gab bekannt, dass die verkehrsrechtliche Anordnung für den 3. Verenalauf am 03.06.2018 frühzeitig beantragt wurde. Somit müsste die Anordnung rechtzeitig erfolgen.

7.2. Spielgeräte für die Begegnungsstätte

BM Jochen Arno berichtete weiter, dass sich zwei Mütter derzeit um verschiedene Angebote von Spielgeräteherstellern bemühen. Bekanntlich sollte die Begegnungs-stätte durch weitere Spielgeräte vor allem für Kleinkinder ergänzt werden. Das erste Angebot eines Spielgeräteherstellers wurde aber verworfen, da die Kinder bei einer Probe die Geräte nicht angenommen hätten.

7.3. Bericht aus der letzten Sitzung des Abwasserzweckverbands Ostbaar

Es wurde berichtet, dass die Bezuschussung für die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage bedauerlicherweise deutlich geringer ausgefallen ist als ursprünglich beantragt. Es sind rund 500.000 € weniger eingegangen. Ob dies nun zu einer höheren Kalkulation der Abwassergebühren führt, wird sich zeigen müssen. Das vorgestellte Starkregenkonzept soll aber nach Auffassung des Gemeinderates in Hausen nicht umgesetzt werden. Es wird als nicht erforderlich erachtet ein Gutachten, das lt. Angebot rund 22.000  € kostet, erstellen zu lassen. Dem Gemeinderat ist die Problematik bekannt.

7.4. Information zum Neuen kommunalen Haushaltsrecht (NHKR)

BM Jochen Arno lud die Gemeinderäte zu der Informationsveranstaltung „Doppik schlägt Kameralistik“, die am Samstag, 24.11.2018 im Feuerwehrmagazin Spaichingen stattfinden soll, herzlich ein. Es handelt sich hier um eine Informationsveranstaltung für sämtliche Gemeinderäte der VG Spaichingen.

7.5. ELR-Mittel für das Hofgut Hohenkarpfen

BM Jochen Arno konnte erfreut berichten, dass zwischenzeitlich die Zuschusszusage aus dem ELR-Programm für die Maßnahme zur Betriebserweiterung des Hofguts Hohenkarpfen vorliegt. Der eingeplante Förderbetrag liegt bei 122.780 €. Der Gemeinderat nahm hiervon ebenfalls erfreut Kenntnis.

7.6. Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

Es konnte berichtet werden, dass zwischenzeitlich vom Landratsamt – Kommunalamt – die Genehmigung der Haushaltssatzung vorliegt.

7.7. Genehmigung für die Verlängerung des Erddeponiebetriebes bis 31.12.2028

BM Jochen Arno gab auch bekannt, dass zwischenzeitlich die forstrechtliche Entscheidung auf eine befristete Verlängerung des Betriebs der Erdaushubdeponie bis 31.12.2028 vorliegt. Somit könne der Erdaushub, der im Rahmen der Erschließung des Baugebietes „Steigäcker“ anfällt, dort voraussichtlich abgelagert werden.
In diesem Zusammenhang wies der Bürgermeister darauf hin, dass aber bedauerlicherweise vom Transportbetonwerk Spaichingen der Vertrag für die Ablagerung privater Erdaushube zum 31.12.2018 aufgekündigt wurde. Hier müsse sich nun die Gemeinde darum kümmern, wie es weiter gehen kann.

7.8. Werbung für die Erstellung der Ortspläne

Bedauerlicherweise fehlen noch weitere Werbekunden für die Neuerstellung des Ortsplans. Hier sollte also auch von Seiten des Gemeinderates die Werbetrommel gerührt werden.
Soviel zur öffentlichen Sitzung.