TOP 1 Bürgerfrageviertelstunde

Keine Anfragen


TOP 2 Einbringung und Vorberatung des Haushaltsplans mit Haushaltssatzung und Stellenplan für das Jahr 2022

Wie üblich war auch für dieses Jahr eine umfangreiche Sitzungsvorlage durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen für die Vorberatung des Haushalts erstellt worden. Als neue zuständige Sachgebietsleiterin konnte in diesem Jahr Frau Andrea Sieger in der Sitzung begrüßt werden. Sie wurde begleitet von Frau Sarah Gröger, die vor ihrem Mutterschutz und Erziehungsurlaub für Hausen ob Verena zuständig war und in der Zwischenzeit ihre Tätigkeit bei der Kämmerei auch wieder aufgenommen hat.

Die Details zum kommenden Haushalt 2022 wurden durch Frau Sieger eingehend anhand der Vorlage vorgestellt. Miteingearbeitet worden waren die Wünsche der Gemeinde bezüglich der vorgesehenen Investitionen.

Erstmalig hatte der Gemeinderat nun einen Überblick über die Gesamtsituation. Durch die Vielzahl der vorgesehenen Maßnahmen wäre auch im kommenden Jahr eine erneute Kreditaufnahme wohl unumgänglich. Nach dem noch einige Korrekturen vorgenommen werden konnten, insbesondere der Gemeinderat auch damit einverstanden war, dass die noch verbleibenden drei Bauplätze im Baugebiet Steigäcker im kommenden Jahr veräußert werden sollen, die mit rund 225.500 € zu Buche schlagen werden, konnte noch eine deutliche Verbesserung erzielt werden.

Sollte dennoch eine weitere Kreditaufnahme erforderlich sein, gilt es nun abzuklären, ob eine weitere Darlehensaufnahme möglich ist oder Anteile aus dem Fond veräußert werden müssen, der aktuell einen Bestand von rund 737.000,00      € aufweist. Die Kreditaufnahme wird insbesondere auch davon abhängig sein, ob die Gemeinde für den Erwerb eines gewerblichen Anwesens einen Ausgleichsstockzuschuss über 200.000 € erhält oder nicht. Sollte die Gemeinde einen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock in dieser Höhe erhalten, könnte voraussichtlich eine weitere Kreditaufnahme hinfällig sein.

Der Gemeinderat nahm nach eingehender weiterer Beratung und den vorgeschlagenen Veränderungen den Haushaltsplanentwurf zustimmend zur Kenntnis. Dieser soll nun in der Januarsitzung, die voraussichtlich am 12.01.2022 stattfindet, dann endgültig verabschiedet werden. Dies ist auch Voraussetzung, dass der Ausgleichsstockantrag rechtzeitig eingereicht werden kann.

 
TOP 3 Beratung und Beschluss über die Annahme von Spenden im zweiten Halbjahr 2021

Bürgermeister Jochen Arno konnte berichten, dass im zweiten Halbjahr 2021 beim Bürgermeisteramt insgesamt Spenden in einer Höhe von 7.766,80 € eingegangen sind. Davon entfallen fünf Tablets auf die Grundschule mit einem Betrag von 2.500 € von der Gerhard Winker Stiftung, sowie 5.000 € für Spielgeräte für den Kindergarten von der Stiftung Margit und Dieter Klauß sowie 166,80 € ebenso für Spielgeräte für den Kindergarten. Bürgermeister Jochen Arno wurde einstimmig ermächtigt, die eingegangenen Spenden anzunehmen.


TOP 4 Bauangelegenheiten

Es lagen hierzu keine Bauanträge vor.
    

TOP 5 Bekanntgaben unter anderem aus nichtöffentlicher Sitzung und Verschiedenen

5.1 Ökokonto

Bürgermeister Jochen Arno konnte berichten, dass für das Ökokonto der Gemeinde nochmals eine weitere Überarbeitung des Antrages erforderlich wurde. Das Büro Gfrörer sei aktuell dabei, dieses zu überarbeiten, so dass nun hoffentlich in Bälde das Ökokonto der Gemeinde auch aktiviert werden könne.

5.2 Schließanlage für den Kindergarten

Zwischenzeitlich liegt der Gemeinde auch ein Angebot der Schreinerei Zillhart zwecks Einbaus einer Schließanlage für den Kindergarten vor. Diese sollte nun noch schnellstmöglich vergeben werden, da der Kindergarten bekanntlich zum Jahresbeginn in Betrieb genommen werden sollte. Das vorliegende Angebot beläuft sich auf 4.263,97 €, das so auch einstimmig beschlossen wurde.



Soviel zum öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung