Vor Eintritt in die Tagesordnung bat Bürgermeister Jochen Arno den Gemeinderat, sich zu einer Gedenkminute für die Verstorbene, frühere Verwaltungsangestellte, Frau Sigrid Mauthe zu erheben.
Bürgermeister Jochen Arno führte aus, dass Frau Sigrid Mauthe am vergangenen Wochenende im Alter von 83 Jahren verstorben ist. Frau Sigrid Mauthe war von 1963 – 1998 auf dem Rathaus als Verwaltungskraft tätig. Zunächst stundenweise, später in Teilzeitbeschäftigung. Man wolle daher der Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren.
Anschließend wurde die Tagesordnung eröffnet.
Top 1 Bürgeranfragen
Bürgermeister Jochen Arno ging davon aus, dass die beiden Vertreter des TV Hausen, Frau Anke Klaiber und der DRK Bereitschaftsgruppe, Herr Maximilian Kaiser aus Anlass der erforderlichen Schließung der Verenahalle, die interimsweise als Kindergarten genutzt werden müsse, anwesend seien.
Er erläuterte daher die Hintergründe der Notwendigkeit zur Nutzung der Verenahalle als Ausweichräumlichkeit für den Kindergarten. Dabei führte er aus, dass zunächst lediglich eine kurzfristige Nutzung der Verenahalle ab Juli bis zum Ende der Sommerferien des Kindergartens angedacht war. In dieser Zeit sollten alle erforderlichen Anschlussarbeiten des Anbaus an den Altbestand erfolgen. Ebenso sollte ursprünglich in dieser Zeit auch der Altbestand mit hergerichtet werden. Durch die nunmehr erfolgte Vorgabe, sowohl des KVJS, als auch des Gesundheitsamtes, im Altbestand zusätzliche Toiletten und Handwaschbecken einbauen zu müssen, konnte dieser Zeitplan so aber nicht eingehalten werden.
Wohl mit ausgelöst durch die Pandemie mangelt es derzeit zudem aber auch an der fristgerechten Lieferung der Materialien, die der Fertigstellung des Anbaus ebenfalls noch mit entgegenstehen.
Nach dem aktuellen Bauzeitenplan geht das Architekturbüro Bühler immer noch davon aus, dass die erforderlichen Arbeiten bis Ende September fertiggestellt werden können, so dass ab dem 01.10.2021 der Kindergartenbetrieb im Kindergarten selbst erfolgen könnte.
Allerdings ist dies nach wie vor noch nicht absehbar, so dass zunächst eine Nutzung der Verenahalle vorsorglich vom 01.07. bis zum 31.10.2021 vorgesehen ist und auch so beim KVJS beantragt wurde.
Da auch sehr hohe Auflagen an die Interimslösung gemacht werden, kamen andere Räumlichkeiten überhaupt nicht in Frage, so dass dies der einzige Weg war, den die Gemeinde gehen konnte. Nach wie vor gelten auch die Vorgaben durch Corona, was nach wie vor heißt, dass die jeweiligen Kindergartengruppen für sich getrennt bleiben müssen.
Maximilian Kaiser von der Bereitschaftsgruppe Hausen ob Verena meldet sich zu Wort und berichtete, dass er trotz rechtzeitiger Anmeldung seiner Veranstaltungen immer wieder Probleme hatte, diese dann auch wie angemeldet zu nutzen. Dass die Halle nun während der Interimslösung durch den Kindergarten nicht genutzt werden könne, sei für ihn aber nun nachvollziehbar. Er habe daher mit der Gemeinde Gunningen vereinbart, die dortige Halle für die Blutspendetermine in diesem Jahr nutzen zu können. Er stelle sich aber nun die Frage, wie es dann im kommenden Jahr aussehen wird, da er dringend die vorgesehenen Blutspendetermine bestätigen muss.
Bürgermeister Jochen Arno empfahl, dass er der Verwaltung die Termine umgehend mitteilt und dies dann abgeklärt wird.
Die Vertreterin des TV Hausen, Frau Anke Klaiber bedauerte, dass die Vereine im Vorfeld von der erforderlichen Hallenschließung nicht informiert wurden. Sie befürchtet nun, dass wenn mit dem Sport- und Übungsbetrieb nicht begonnen werden könne, weitere Mitglieder abspringen würden. Es sei zu befürchten, dass sich manch einer anders orientiert. Hinzu kommt die Thematik, dass viele Vorstände von Vereinen vor einem Wechsel stehen und es dann keine Nachfolger mehr gibt. Dies wäre das Ende der Vereinswelt. Daher sollte dringend nach Lösungswegen gesucht werden.
Bürgermeister Jochen Arno sagte gerne zu, dies in einem gemeinsamen Termin mit allen Vereinsvertretern konkret zu erörtern und auch nochmals die Hintergründe für diese Interimslösung zu erläutern.
Maximilian Kaiser berichtet anschließend noch von den Testaktionen, die die DRK Bereitschaft Hausen ob Verena regelmäßig durchführt. Unter der Woche sind es immer rund 20 Tests und an Wochenenden gar 50 – 80 Tests. Es gab sogar einen Abend mit 120 Tests.
Bürgermeister Jochen Arno nahm hierbei nochmals die Gelegenheit war, sich für dieses außergewöhnliche Engagement, das landkreisweit Beachtung findet, zu bedanken. Hier ist die DRK Bereitschaft Hausen ob Verena ein absoluter Vorreiter und absolut top in dieser Sache.
TOP 2 Vergabe weiterer Arbeiten zum Anbau am Kindergarten – Fassadenarbeiten – Bodenbelagsarbeiten – Innentüren
Fassadenarbeiten
Bürgermeister Jochen Arno berichtete, dass es erfreulicherweise für das Gewerk der Fassadenarbeiten insgesamt drei Angebote gebe. Günstigster Anbieter sei dabei die Zimmerei Klaiber aus Hausen ob Verena mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 61.534,44 €.
Ohne weitere Aussprache erging hierzu einstimmig folgender Beschluss.
Der Auftrag zum Gewerk Fassadenarbeiten geht an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter, die Fa. Zimmerei Klaiber aus Hausen ob Verena, zur Bruttoangebotssumme in Höhe von 61.534,44 €.
Bodenbelagsarbeiten
Bürgermeister Jochen Arno berichtete hierzu weiter, dass hier die Ausschreibung für die Bodenbelagsarbeiten bereits am 14.05.2021 an drei Firmen versandt wurden, doch bedauerlicherweise ohne Ergebnis. Es wurde kein Angebot eingereicht.
Im Nachgang konnte nun die Fa. Ganter GmbH aus Schwenningen dafür gewonnen werden, ein Angebot einzureichen. Die Referenzen dieser Firma sind gut, womit einer Vergabe nichts entgegensteht. Die Vergabesumme beläuft sich auf insgesamt 30.725,50 € und gliedert sich wie folgt auf:
19.689,80 € als Vergabesumme für den Bereich des Anbaus. Hier lag die Kostenberechnung bei 16.000 €, womit die Vergabesumme rund 3.690,00 € über der Kostenberechnung liegt.
Für Arbeiten im Bestand beträgt die Vergabesumme 11.035,70 €.
Die Mehrkosten begründen sich aus gestiegenen Preisen und durch die starke Auslastung aller Firmen.
Bürgermeister Jochen Arno empfahl daher, den Auftrag schnellstmöglich an die Firma Ganter GmbH in Schwenningen zu vergeben.
Ohne größere Aussprache erging einstimmig folgender Beschluss:
Die Firma Ganter GmbH aus Schwenningen erhält entsprechend ihrem Angebot mit einer Vergabesumme in Höhe von brutto 30.725,50 € den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten sowohl im Anbau, als auch im Altbestand.
Innentüren
Bürgermeister Jochen Arno erläuterte dazu, dass für die Vergabe der Innentüren insgesamt vier Angebote eingeholt werden konnten. Der günstigste Bieter wäre hier die Fa. Schreinerei Zillhart aus Hausen ob Verena.
Ohne weitere Aussprache ergeht einstimmig folgender Beschluss:
Den Auftrag zur Lieferung und zum Einbau der Innentüren erhält als wirtschaftlich günstigster Bieter die Firma Schreinerei Zillhart aus Hausen ob Verena zur Bruttoangebotssumme in Höhe von 18.982,04 €.
TOP 3 Vergabe weiterer Arbeiten zum Austausch der Heizungsanlage in der Grundschule
Bürgermeister Jochen Arno verwies hierbei auf die Beratungsvorlage des Planungsbüros Westhauser aus Wurmlingen. Von den insgesamt drei Angeboten ist die Firma Schuhmacher aus Spaichingen mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 2.439,50 €, der wirtschaftlich günstigste Anbieter.
Hierzu erging einstimmig folgender Beschluss:
Den Auftrag für das Absaugen und Entsorgen des alten Filtersands der Bunkeranlage erhält der preisgünstigste Bieter, die Fa. Schuhmacher aus Spaichingen zum Angebotspreis von 2.439,50 €/brutto.
TOP 4 Aufnahme eines Darlehens
Bürgermeister Jochen Arno erläutert im Wesentlichen entsprechend der Vorlage 28/2021.
Aus dem Gemeinderat kommt die Empfehlung nicht nur 400.000 €, sondern sofort das volle genehmigte Kreditvolumen über 700.000 € aufzunehmen, da damit zu rechnen sei, dass noch in diesem Jahr die volle Summe benötigt werde, da sowohl beim Kindergarten als auch beim Rathaus schon jetzt mit deutlich höheren Kosten zu rechnen ist. Ebenso werden noch in diesem Jahr die Bühlstraße und die Retention in Angriff genommen. Ebenso sind Straßensanierungen angedacht.
Die Gemeinderäte schließen sich diesem Vorschlag an.
Bürgermeister Jochen Arno empfiehlt in diesem Fall die Aufnahme eines Darlehens über 700.000 € zu beschließen und hierbei die Verwaltung zu ermächtigen, zusätzliche nochmals Angebote bei Kreditinstituten einzuholen und diese dann vergeben zu dürfen.
Diesem Vorschlag schließt sich das Gremium einstimmig an und es ergeht damit folgender Beschluss:
Es wird die Aufnahme eines Darlehens über 700.000 € beschlossen. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei den beiden Kreditinstituten Volksbank und Kreissparkasse ein erneutes Kreditangebot einzuholen und mit dem Kreditinstitut, welches die besten Konditionen unterbreitet, einen Darlehensvertrag abzuschließen.
Top 5 Grundsatzbeschluss zur Bewerbung der VG Spaichingen als ELR-Schwerpunktgemeinde
Der Vorsitzende verweist hier auf die Vorlage 29/2021 und die bereits in früheren Sitzungen gemachten Erläuterungen.
Es ergeht einstimmiger Beschluss:
Die Gemeinde Hausen ob Verena unterstützt die Bewerbung der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen als ELR-Schwerpunktregion und steht weiteren Absprachen offen gegenüber.
TOP 6 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Radwegplanung von Spaichingen über Hausen ob Verena nach Gunningen und zum Beschluss zur weiteren Umsetzung
Die Machbarkeitsstudie wurde sowohl als Vorlage 30/2021, als auch früher schon bereits per Email an die Gemeinderäte übersandt.
Aus dem kommt die Frage, wer später für die Unterhaltung der Brücke zuständig ist.
Bürgermeister Jochen Arno sagt zu, dies im weiteren Verfahren zu klären.
Des Weiteren wünscht sich der Gemeinderat noch eine kleine Änderung, was die Trasse entlang der Hangkante zu Spaichingen anbelangt. Der Gemeinderat wünscht, dass die Radwegetrasse komplett entlang der Hangkante geführt wird und nicht so wie dies in der Machbarkeitsstudie vom 17.05.2021 dargestellt ist.
Bürgermeister Jochen Arno sagt zu, dies den Planern noch mitzuteilen.
Des Weiteren wird noch angeregt, zusammen mit dem Radweg dann auch Akkuladestationen zu bauen. Diese müssten im Bereich des Rathauses, des Dorflädeles sowie dem Gasthaus Blume und evtl. auch im Bereich der Verenahalle für die Radler verfügbar sein.
Nach weiterer kurzer Aussprache ergeht einstimmig folgender Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Radwegeführung mit der Änderung im Bereich der Hangkante zu.
TOP 7 Beratung und Beschluss über die Umbauarbeiten der sanitären Anlagen im Kindergarten – Altbestand – Vergabe Fliesen- und Sanitärarbeiten
Für den erforderlichen Umbau des Altbestandes wurden durch das Architekturbüro weitere Nachtragsangebote eingeholt. So muss zum einen im Bereich des Übergangs vom Altbestand zum Anbau ein Heizkörper komplett umgebaut werden. Er muss im Altbestand entfernt werden und dafür ein anderer Heizkörper im Anbau angebracht werden, um die Heizleistung wieder zu erreichen. Nach dem vorliegenden Nachtragsangebot der Firma Gebr. Reinartz belaufen sich hier die Kosten auf brutto 2.604,66 €.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig:
Dem Nachtragsangebot der Firma Gebr. Reinartz für den Austausch Heizkörper in Höhe von 2.604,66 € brutto wird zugestimmt.
Des Weiteren wurde es bedauerlicherweise erforderlich, auch im Altbestand die Sanitäranlagen umzubauen, um weitere Toiletten und Waschplätze zu erhalten. Dies ist ein absolut dringendes Erfordernis, um die Betriebserlaubnis zu bekommen. Das Nachtragsangebot der Firma Reinartz beläuft sich auf 39.387,62.
Nach kurzer Aussprache erging hierzu einstimmig folgender Beschluss:
Der Gemeinderat vergibt die zusätzlich erforderlichen Arbeiten im Sanitärbereich an die Fa. Gebr. Reinartz aus Tuttlingen zur Angebotssumme von 39.387,62 €.
Der Gemeinderat beschließt zusätzlich, dass es dem Kindergartenteam überlassen werden soll, falls eine andere Waschrinne, als die durch den Architekten ausgewählte gewünscht wird.
Anschließend informiert Bürgermeister Jochen Arno noch darüber, dass durch die Verwendung eines Estrich-Beschleunigers weitere Mehrkosten in Höhe von rund 1.500,00 € entstehen werden, dies wäre aber notwendig, um eine weitere Verzögerung des Bauablaufes möglichst zu verhindern. Der Auftrag für die Nutzung des Verzögerers sei daher bereits vergeben worden.
Der Gemeinderat nimmt hiervon zustimmend Kenntnis.
TOP 8 Bauangelegenheiten
Keine
TOP 9 Bekanntgaben unter anderem aus nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung und verschiedenes
9.1 Fundament für Kunstwerk
Bürgermeister Jochen Arno berichtet, dass auf dem Grundstück am Ortsausgang Richtung Spaichingen demnächst das Fundament für das vorgesehene Kunstwerk mit einem Durchmesser von ca. 1,5 m installiert werde. Er gehe davon aus, dass auch das Kunstwerk dann bald folgen werde.
9.2 Versicherungsfall Dach Kindergarten
Dem Gemeinderat kann erfreulicherweise berichtet werden, dass sich der Kommunalversicherer nunmehr nach einem erneuten Anschreiben damit einverstanden erklärt habe, das Dach des Kindergartens, das einen Hagelschaden ausweise, nunmehr komplett instand zu setzen. Seitens des Versicherers werden aber insgesamt weitere zwei Angebote gewünscht.
Soviel zu dieser Sitzung.