TOP 1     Bürgerfrageviertelstunde

Keine Anfragen


TOP 2    Bauangelegenheiten

2.1    Bauantrag zum Einbau eines Fahrstuhles an das bestehende Wohngebäude, Finkenweg 3, Flst. 1403
Der Antrag wurde einstimmig befürwortet.
 

TOP 3    Bekanntgaben und Verschiedenes

3.1    Bekanntgabe der Haushaltsverfügung
Bürgermeister Jochen Arno konnte berichten, dass das Kommunalamt des Landratsamtes Tuttlingen mit Schreiben vom 01.02.2023 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 17.01.2023 beschlossenen Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 per Verfügung bestätigt hat.

Die Verfügung wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.

3.2    Ersatzbeschaffung von Schläuchen für die Freiwillige Feuerwehr Hausen ob Verena

Nach Information des Feuerwehrkommandanten Volker Kern, mussten im Rahmen einer Überprüfung, etliche Schläuche wegen Verschleiß bzw. Mängeln ausgesondert werden. Für die Ersatzbeschaffung dieser Schläuche lagen nunmehr zwei Angebote vor. Da die Angebotsgültigkeit beider Angebote sehr kurz waren, beschloss der Gemeinderat die Ersatzbeschaffung an die Firma Ziegler zum Angebotspreis von 1.684,11 € zu vergeben.

3.3    Biotopverbundplanung der N-Region 5G und der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen

Bürgermeister Jochen Arno konnte berichten, dass sämtliche Landwirte, die von der Biotopverbundplanung betroffen sein könnten, zu Beteiligungsterminen im Rahmen von Abendveranstaltungen eingeladen wurden, in denen sie über die entsprechenden Planungen informiert werden sollten. Er wies darauf hin, dass  selbstverständlich auch der Gemeinderat die Möglichkeit habe, sich im Rahmen dieser Beteiligungstermine zu informieren.

Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.


Soviel zum öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung, es schloss sich eine nichtöffentliche Gemeinderatssitzung an.