TOP 1     Bürgeranfragen

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2    Vorstellung der neuen Einsatzleiterin Frau Kühn für die Nachbarschaftshilfe

Nachdem Frau Melanie Hasenknopf beruflich bedingt die Einsatzleitung für die Nachbarschaftshilfe „Wir für Sie“ zum Ende des vergangenen Jahres abgeben musste, konnte zwischenzeitlich nun erfreulicherweise eine neue Einsatzleiterin gefunden werden.

Frau Elke Kühn, die in Seitingen-Oberflacht wohnhaft ist, nahm die Gelegenheit nun war, sich im Gemeinderat kurz vorzustellen. Sie konnte berichten, dass sie über 26 Jahre in einer Pflegeeinrichtung in Mühlheim tätig war und nachdem sie nun wieder mehr Zeit habe, sie sich in der Nachbarschaftshilfe engagiere. Seitens des Gemeinderates wurde vorgeschlagen, dass sie sich auch beim anstehenden Seniorennachmittag am 08.03. im Gemeindesaal sowie auch bei der vorgesehenen Bürgerversammlung am 27.03 mit vorstellen sollte, was Frau Kühn gern wahrnehmen wird.

Frau Kühn verwies noch darauf, dass in Bälde ein neuer Flyer mit allen Gesprächspartnern erstellt würde, der demnächst dann auch an die Haushalte verteilt werden könne.

Bürgermeister Jochen Arno nahm die Gelegenheit war, die neue Einsatzleiterin für Hausen ob Verena herzlich willkommen zu heißen und ihr viel Erfolg für ihre neue Tätigkeit zu wünschen.  
              
Bei dieser Gelegenheit gilt es aber auch ein herzliches Dankeschön an die bisherige Einsatzleiterin Melanie Hasenknopf zu sagen, die diese Funktion mit viel Engagement und persönlichem Einsatz ausgefüllt hat.

TOP 3    Beratung und Beschluss über den Abschluss eines neuen Vertrages zur Beförsterung

In Folge der landesweiten Umstrukturierung bei den Tätigkeiten der forstlichen Revierdienste und der Holzvermarktung, ist es notwendig geworden, ab dem neuen Jahr 2020 neue Verträge abzuschließen. Hierauf wurde auch bereits in früheren Gemeinderatssitzungen und vor allem bei der Beschlussfassung zum neuen Forsthaushalt 2020 hingewiesen.

Zwischenzeitlich liegt nun der Gemeindeverwaltung der neue Vertrag vor, der durch den Gemeinderat zu beschließen war.

Nach kurzer Aussprache erging einstimmig der Beschluss, dass Bürgermeister Jochen Arno ermächtigt wird, den vorliegenden Vertrag so abzuschließen.

TOP 4    Beratung und Beschluss über die Erneuerung bzw. Ergänzung der PC-Ausstattung der Gemeindeverwaltung

Mit der Neugestaltung des Bürgerbüros soll ein weiterer dritter Arbeitsplatz im sogenannten Back-Office-Bereich eingerichtet werden. Der Back-Office-Bereich befindet sich dann im ehemaligen Grundbuchzimmer, das derzeit während der Umbauarbeiten als Bürgerbüro dient. Künftig soll es aber die Möglichkeit geben, bei Bedarf auch Gespräche in Ruhe, also ohne Publikumsverkehr führen zu können. Des Weiteren ist der bisherige Computer-Arbeitsplatz im Bauhof vollkommen überaltert, so dass dieser ausgetauscht werden muss.

Ferner gilt es die alte Windows 7 Professional upzudaten und auf Windows 10 Professional umzustellen.

Dem Gemeinderat lag hierfür ein Angebot von unserem Systembetreuer der Firma Ktech GmbH vor. Der Auftrag wurde einstimmig vergeben.

TOP 5    Beratung und Beschluss über die Arbeiten zur Sanierung des Belags im     Eingangsbereich und der Treppen der Grundschule

Bereits seit längerem besteht von Seiten der Grundschule der berechtigte Wunsch, dass sowohl im Eingangsbereich / Foyer als auch auf der Treppe dringend der Bodenbelag ausgetauscht wird. Dieser ist zum Teil inzwischen sehr verschlissen. Ebenso sollte eine Lösung gefunden werden, damit die Schüler eine Möglichkeit erhalten, vor allem im Winter und bei Schlechtwetter die Schuhe zu tauschen. Seitens des Raumausstatters Hoffmann aus Spaichingen wurde daher empfohlen, sowohl im Eingangsbereich, im Foyerbereich als auch in einem ehemaligen Lehrerzimmer im Erdgeschoss einen Linoleumboden zu verlegen, der deutlich widerstandsfähiger und auch besser zu reinigen ist, als der bisherige Filzboden. Lediglich im Treppenbereich sollte der vorhandene Filzbelag erneuert werden. Dem Gemeinderat lag auch hierzu ein Angebot über 6.724,77 € vor, das so einstimmig beschlossen und vergeben wurde.

TOP 6    Bestätigung der Wahlen des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter

Bürgermeister Jochen Arno konnte zu diesem Tagesordnungspunkt auch Kommandant Volker Kern und dessen Stellvertreter Arian Kurkowski recht herzlich begrüßen. Bürgermeister Jochen Arno betonte, dass er sich sehr darüber gefreut habe, dass sich beide wieder für die Wahl zum Feuerwehrkommandanten bzw. zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten haben aufstellen lassen und sie auch in der vergangenen Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hausen ob Verena am 29.01.2020 mehrheitlich von den aktiven Feuerwehrangehörigen gewählt wurden. Hierzu sprach er Ihnen auch die Glückwünsche der Gemeinde aus und freute sich auf ein weiteres gutes Miteinander in den kommenden fünf Jahren. Bürgermeister Jochen Arno äußerte auch die Hoffnung, dass sie nun auch seitens der Feuerwehrkameraden alle Unterstützung bekommen, die sie benötigen und auch die Feuerwehrkameradinnen und –kameraden wieder mehr Bereitschaft, vor allem zur Teilnahme am Übungsbetrieb, aber auch bei sonstigen Veranstaltungen zeigen würden. Dies sei in Gesprächen ja mehrfach erörtert worden und nun gelte es gemeinsam wieder an einem Strang zu ziehen. Gleichzeitig wäre es natürlich nun auch wichtig, wieder Werbung für die Feuerwehr zu betreiben, um weitere Mitglieder zu gewinnen.

Anschließend bestätigte der Gemeinderat einstimmig die Wahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter und bedankte sich seinerseits für die Bereitschaft, dieses Amt fortzuführen.

TOP 7    Bauangelegenheiten

Dem Gemeinderat lagen insgesamt vier Bauanträge vor, davon zwei im Kenntnisgabeverfahren.

7.1     Antrag auf Neubau einer Garage in der Hauptstraße 5, Flst. 1392
Dem vorliegenden Baugesuch auf Neubau einer Garage wurde einstimmig die Zustimmung erteilt.

7.2     Antrag zum Neubau eines Ateliers im Thilo-Koch-Weg 1, Flst. 1590/4

Da auch der Bauherr selbst in der Sitzung mit anwesend war, erläuterte dieser kurz sein Vorhaben. Nach kurzer Aussprache wurde dem Bauvorhaben einstimmig zugestimmt.

7.3    Antrag auf Neubau eines Zweifamilienhauses auf dem Flst. 2197,  Zundelbergweg, im Kenntnisgabeverfahren. Dieses wurde zur Kenntnis genommen.

7.4 Neubau eines Zweifamilienhauses auf dem Flst. 2198, Zundelbergweg, im Kenntnisgabeverfahren.
Auch dieses Bauvorhaben wurde zur Kenntnis genommen.

TOP 8    Bekanntgaben unter anderem aus nichtöffentlicher Sitzung sowie Verschiedenes

8.1 Bekanntgaben aus der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung
Bürgermeister Jochen Arno konnte berichten, dass in der vergangenen nichtöffentlichen eine neue Kindergartenleiterin gewählt werden konnte. Hierbei handelt es sich um Frau Daniela Nester aus Seitingen-Oberflacht, die bereits seit 2013 die Leitung von Kinderbetreuungseinrichtungen innehat. Frau Nester wird zum 01. Mai 2020 ihre Tätigkeit in unserem Kindergarten aufnehmen können.

8.2 Bekanntgabe über die Verfügung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Bürgermeister Jochen Arno konnte berichten, dass inzwischen vom Kommunalamt des Landratsamtes Tuttlingen, die Gesetzmäßigkeit, des vom Gemeinderat am 10. Dezember 2019 beschlossenen Haushaltsplanen für das Haushaltsjahr 2020 bestätigt und auch die vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 200.000 € genehmigt wurde.
    
8.3 Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Ostbaar
 Bürgermeister Jochen Arno konnte berichten, dass die nächste Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Ostbaar am Donnerstag, den 19. März 2020 um 19:00 Uhr im Kameradschaftsraum der Freiwilligen Feuerwehr in Hausen ob Verena stattfinden wird.

8.4 Zuwendungen aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum in 2020
Des Weiteren konnte der Vorsitzende berichten, dass beide Anträge, die die Gemeinde für das ELR-Jahresprogramm 2020 eingereicht habe, positiv beschieden wurden. Damit können zwei private Maßnahmen Förderungen in Höhe von insgesamt 141.180 € erhalten.

Es handelt sich um folgende Maßnahmen:

01 Umnutzung sowie Aufstockung eines ehemaligen Lagerschuppens, Bühlstraße 8 im Ortskern zu einer Mietwohneinheit und einer eigenen genutzten Wohneinheit in Holzbauweise.

02 Baumaßnahme in der Falltorstraße 6
Baureifmachung durch Abbruch des Bestandsgebäudes im Ortskern zum anschließenden Baulückenschluss. Hier entsteht dann eine Betriebserweiterung des Reinigungs- und Hausmeisterservices durch den Neubau von Lagerräumen, einem Bad, Sozialräumen und Garagen in Holzbauweise sowie Wohn- und Geschäftshaus zur Eigennutzung.

03 Beschwerdemail wegen zu schnellen Fahrens in der Seitinger Straße
Bürgermeister Jochen Arno verlaß eine Beschwerde-Email eines in einer Nachbargemeinde wohnenden Bürgers, der das Sträßle nach Seitingen häufig mit dem Fahrrad nutzt um ins Büro und wieder nach Hause zu kommen. Er weist daraufhin, dass diese schmale Straße für Radfahrer sehr gefährlich ist, da häufig in diesem Abschnitt viel zu schnell gefahren wird. Es wäre daher sein Wunsch, Maßnahmen zu ergreifen, damit hier langsamer gefahren wird. Seines Erachtens sollte die 30iger-Zone, die bis Ortsende gilt, auf dem gesamten Streckenabschnitt weitergeführt werden.

Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.

Soviel aus dem öffentlichen Teil der Sitzung.

Aus der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung kann noch berichtet werden, dass der Gemeinderat beschlossen hat, künftighin die Unterhaltsreinigung des Rathauses und ebenso die Grund- und Fensterreinigung der öffentlichen Gebäude an den Hausmeister- und Reinigungsservice von Steffen Wienecke zu den bereits ausgehandelten Konditionen zu vergeben. Nachdem sich auf die ausgeschriebene Reinigungsstelle des Rathauses einige Reinigungskräfte gemeldet hatten, sprang eine davon kurz vor der Anstellungszusage und eine weitere nach der Anstellungszusage wieder ab. Der Gemeinderat war daher einstimmig der Auffassung, alle anfallenden Reinigungsarbeiten in der Gemeinde künftighin an den ortsansässigen Reinigungsbetrieb zu vergeben.